Streaming-Abgabe mit Andreas Babler (09.06.2026)

00:00:00: Herzlich willkommen bei Breaking Media.

00:00:02: Netflix, Amazon Prime oder Disney+, Streaming-Anbieter wie Sie sollen künftig einen Teil Ihres Umsatzes in die heimische Filmindustrie investieren müssen um dem Land, in dem sie Geld verdienen auch etwas zurückzugeben.

00:00:17: Der Plan klingt gut, aber der Teufel steckt im Detail.

00:00:20: Denn so wie das Gesetz jetzt geplant ist werden auch heimische Unternehmen zur Kasse gebeten – auch Unternehmen wie Servus oder Join müssen diese Abgabe zahlen!

00:00:30: Wir sprechen heute mit Medienminister Andreas Babler über seine Pläne.

00:00:35: Aber nicht nur darüber sondern auch über das geplante Social-Media-Verbot zu dem Andreas Bablar heute Jugendliche zu sich ins Ministerium eingeladen hat….

00:00:55: trifft die Streaming-Abgabe am Ende wirklich die internationalen Konzerne oder Unternehmen, die hier investieren und Arbeitsplätze schaffen.

00:01:03: Das politische Ziel ist klar formuliert aber die Ausgestaltung und aus die Wirkung sind umstritten.

00:01:10: Kritiker warnen davor dass eine Regelung, die eigentlich große Konzerner treffen sollte, am Ende ein Belastungstest für heimische Medienhäuser werden könnte.

00:01:20: Internationale Streaming Plattformen wie Netflix, Amazon Prime

00:01:24: und Disney Plus

00:01:26: sollen künftig stärkter zur Kasse gebeten werden.

00:01:30: Mit einer neuen Streaming-Abgabe will SPÖ-Medienminister Andreas Babler zusätzliche Mittel für Film und Medienproduktion in Österreich schaffen.

00:01:41: Hintergedank ein fern Beitrag auch von den großen Monopolisten, die uns in der Abhängigkeit haben aber die nicht fair gegenüber den Künstlernen und Künstler, die eigentlich den Inhalt geraten sind und deswegen braucht es sich hier abgeben.

00:01:55: Doch die Abgabe würde auch heimische private Medienanbieter treffen in einer ohnehin angespannten wirtschaftlichen Lage.

00:02:03: Die Pläne im Detail

00:02:04: Derzeit sind Abgaben in Höhe von sieben Prozent des Umsatzes geplant.

00:02:08: Weitere fünf Prozent sollen als Direktinvestitionen in Filmproduktionen fließen, laut Verband der österreichischen Privatsender würde die Maßnahme rund zwanzig Millionen Euro kosten und Arbeitsplätze im dreistelligen Bereich gefährden.

00:02:21: Das sind Größenordnungen, da haben wir überhaupt keine Chance die irgendwie zu stemmen.

00:02:25: Das heißt es führt unweigerlich zur Arbeitsplatzverlusten.

00:02:28: Während die Filmwirtschaft

00:02:30: die Pläne begrüßt kritisiert die private Medienbranche die Ausgestaltung scharf.

00:02:35: Lediglich der ORF soll ausgenommen sein.

00:02:39: Heimische Sender wie

00:02:40: Puls IV,

00:02:41: ATV oder Servus TV wären ebenso betroffen wie internationale Anbieter.

00:02:47: Es

00:02:47: ist alles noch in Verhandlung und wir natürlich zielen ab vor allem auf die großen Gewinner der Wirtschaften.

00:02:53: In der Koalition ist man sich jedenfalls nicht einig.

00:02:57: NEOS und ÖVP

00:02:58: stehen

00:02:59: der geplanten Streaming-Abgabe bis lang skeptisch gegenüber.

00:03:03: Kritik kommt auch vom Fachverband Telekommunikation & Rundfunk, der Wirtschaftskammer Österreich.

00:03:10: Alleine das geht nicht.

00:03:11: Das sehen wir jetzt an dem Entwurf, weil es eben auch europarechtlich gar nicht

00:03:15: möglich

00:03:15: ist sich einzelne rauszupicken.

00:03:17: Deswegen wird es umgelegt über alle und zahlen die österreichischen Sender mit.

00:03:24: Damit bleibt die

00:03:25: Streaming-Abgabe politisch umstritten, zwischen dem Anspruch internationale Plattformen stärker in die Pflicht zu nehmen und der Sorge, die heimische Medienlandschaft zu schwächen.

00:03:44: Herr

00:03:45: Wabler, Sie selbst haben in letzter Zeit mehrfach betont, dass die österreichischen Medienhäuser unter massiven Druck stehen und der wirtschaftlichen Druck stehen.

00:03:52: Weshalb wollen sie diese TV-Sender jetzt mit dieser zusätzlichen Abgabe noch weiter belasten?

00:03:58: Es ist eine Entlastung und ein notwendiges Signal an die Inhaltsproduzenten, nämlich die Österreicherinnen und Österreicherkünstlerinnen, Filmemacher, Schauspielerinnen, Schause Spieler, die gesamte Filmwirtschaft, Musikwirtschaft, die davon profitieren soll... in dem große internationale Konzern einen Beitrag leisten.

00:04:14: Das ist die Idee dahinter, das ist in anderen Ländern üblich und ich glaube es ist ein wichtiger

00:04:19: Beitrag.".

00:04:20: Sie sagen, die Idee dahinter ist eben, die Internationalen zu belasten.

00:04:23: Aber was sie trotzdem nicht ausschließen können dabei ist das auch die heimischen Medienhäuser belastet werden.

00:04:28: also ganz konkret Servus TV, OEV hier und zwanzig, Puls IV, ATV alle die auch TV-Programme streamen wären von dieser Abgabe ebenso betroffen.

00:04:38: Das sind aber österreichische Unternehmen, Österreichische Unternehmen die hier Steuern zahlen, die hier Gehälter zahlen die hier ansässig sind und Produktionsfirmen beauftragen.

00:04:46: Ihr Parteikollege Bürgermeister Michael Ludwig ist gegen eine Streaming-Abgabe, wenn sie heimische Medien trifft.

00:04:53: Ich zeige Ihnen das kurz.

00:04:55: Ziel war nicht die Privaten in Österreich zu treffen, sondern die internationalen Medienplattformen in der USA und den China.

00:05:02: Und wenn es die österreichischen Privaten

00:05:04: treffen würde, wären Sie dann dafür?

00:05:06: Ich

00:05:07: bin nicht dafür, weil an und für sich ist eine Pluralität der Mediensituationen in Österreich etwas von Vorteil.

00:05:14: Von daher wird man sich auch in der Bundesregierung mit Sicherheit überlegen müssen, wie es hier zu einer Kompensation

00:05:19: kommt.".

00:05:20: Können Sie Ihren Parteikollegen da beruhigen?

00:05:23: Werden österreichische Medien in irgendeiner Form davon ausgenommen?

00:05:27: Ja, kann das noch unterstützen.

00:05:28: Es soll die internationalen Konzerne treffen – sie selber gehören an die Internationalen Konzernen, der drei Hundert Millionen Gewinn gemacht hat letztes Jahr.

00:05:35: andere, die sich aufgezählt haben, auch Milliardengewinne als internationale Konzerne.

00:05:41: Die sollen an gerechten Beitrag leisten und die kleinen Unternehmen oder die kleinen österreichischen, die regionalen Unternehmen sind ausgenommen.

00:05:47: Deswegen haben wir bewusst in unserem Vorschlag eine Wertgrenze, wo man keine Streaming-Abgabe zahlen muss für die Pluralität, die auch der Wiener Bürgermeister angesprochen

00:05:55: hat.".

00:05:55: Also Sie sehen jetzt die Puls IV Gruppe und auch Servus TV nicht als heimische Unternehmen?

00:06:01: Sie sind Teil eines internationalen Konzerns, wie sie selber wissen.

00:06:04: Die natürlich auch internationale Konzerngewinne machen.

00:06:06: Trotz

00:06:07: dem müssen wir auf nationaler Ebene Ergebnisse liefern und wenn wir die nicht liefern, müssen wir Stellen abbauen.

00:06:12: Das wäre Ihnen in diesem Fall egal, wenn es zu Stellenabbau kommt?

00:06:15: Ich

00:06:15: glaube das sind Konzertentscheidungen, die zu treffen sind und mir geht es um einen gerechten Beitrag von internationalen.

00:06:22: dass hier Milliardengewinner, wie bei einem Konzern oder hunderte Millionen Gewinn gemacht werden.

00:06:27: Und dann sozusagen die heimische Filmwirtschaft und die musikliche Wirtschaft kann gerechten Beitrag leistet.

00:06:32: Das ist die Idee dahinter.

00:06:34: Die wird auch angenommen.

00:06:35: Sie wissen das in der Bevölkerung, dass es sehr populär ist, dass auch die österreichischen Musikerinnen und Musiker ähnlich Geld kriegen, dass die Filmwirtschaft auch österreichische Identität und Film fördern kann.

00:06:45: Und das natürlich mehr am Markt ist was den Content liefert Privat-Sender in diesem Bereich.

00:06:54: Lassen Sie mich nur noch mal ganz kurz festhalten, Sie wollen also gar nicht das Servus TV anders behandelt wird als Netflix?

00:07:00: Kann ich das so festhalten?

00:07:01: Das ist ein Teil von internationalen Konzernen, die es richtet sich.

00:07:03: Sie haben es richtig gesagt natürlich an den großen Streaming Anbieter.

00:07:06: wer sind die, die die Größenungssätze machen, sind netflixes und Amazon Prime oder diesen großen Streamingsanbietern, die natürlich auch weil sie die meisten Content auch liefern, am meisten belankt werden mit einer Gerechtigkeitsbeitragsstorein?

00:07:19: und ich finde, das ist gut vertretbar.

00:07:22: Aber Jobverlust in Österreich bei Servus TV, Puls IV, ATV würden Sie hinnehmen?

00:07:26: Weil das Unternehmen sind die Teil von internationalen Konzernen?

00:07:29: Wie Sie wissen machen wir gerade ein großes Förderprogramm um Medienvielfalt zu retten auf guten Grundlagen, dass wir Medienförderung, Steuergeld von uns beiden ziemlich viel zur Verfügung stellen und dass ich mit einer Hochdruck daran arbeite, die Pluralität im gesamten Medienbereich aufrechtzuhalten.

00:07:48: Sparbakete hinnehmen, das ist ja nicht lustig.

00:07:50: Weil der öffentlich-rechtliche auch immer wieder Thema ist, der jetzt an einige Sparbakkete schaut, hunderte Millionen schwer.

00:07:57: Auch er muss damit umgehen in schwierigen Zeiten.

00:08:00: Konkret mit diesem Gesetz muss er nicht umgehen weil der ORF ausgenommen sein soll von dieser Regelung?

00:08:05: Warum?

00:08:06: Der streamt genauso!

00:08:07: Ich habe gestern, was der ORF leistet sozusagen an Beiträgen im Sportbereich und im kulturellen Bereich in der Filmindustrie.

00:08:14: Und ja wir sehen auch die positiven Rückmeldungen, die wir beispielsweise aus der Wirtschaftskammer bekommen für diese Streaming-Abgabe, beispielsweise in der Interessenvertretung oder Kammervertretungen aus der Filmwirtschaft, die sehr groß ist, die riesen Wertschöpfung macht aber die schwer unter Druck steht mit zigtausenden Arbeitsplätzen, die daran hängen.

00:08:31: das heißt ich muss austarieren schauen wer kann die großen Beiträge machen?

00:08:35: Das können die grossen Streaming haben Das können die großen Konzerne machen und insofern werden wir schauen, dass wir dort auch die Arbeitsplätze sichern können.

00:08:42: D.h.,

00:08:43: auch im ORF wollen Sie die Arbeits- plätze sicheren?

00:08:46: In den privaten Händen angestellt?

00:08:48: Überhaupt nicht!

00:08:49: Haben Sie selbst gesagt, was Sie zu den internationalen Konzernen hören?

00:08:53: Ich habe nicht gesagt.

00:08:53: aber ich glaube das Modell liegt am Tisch und es wird diejenigen treffen, die jetzt hundert Millionen oder Milliarden Gewinne machen.

00:09:00: Gut... Abgesehen ist, dass das Geld, das eingenommen wird mit dieser Abgabe in die Filmförderung fließt.

00:09:08: Man könnte damit auch heimische Produktionen im TV-Bereich fördern, jetzt konkret Magazine und Reportagen.

00:09:15: Warum fließts nicht auch in diesem Bereich?

00:09:18: Ich muss Modellen entwickeln sozusagen.

00:09:20: Den heimischen Film, den österreichischen Film als Kulturgut und das Identitätstift fördert genauso wie die Musik-Szene.

00:09:27: Die kriegen nämlich ganz wenig bis fast nix aus diesen Streaming anbieten.

00:09:31: wenn man sich beispielsweise mit den Leuten wie ihr es macht, dass der Musik trifft und dann hört, dass sie eigentlich nicht viel davon bekommen von diesen Streamingen, die ein Riesengeschäft damit machen Dann muss man einfach für Gerechtigkeit sagen und schauen, dass sie überleben können.

00:09:45: Wenn Sie Filme machen oder Musik machen ist das mein Zug an.

00:09:49: Jetzt wird kritisiert auch die Höhe dieser Abgabe nämlich zwölf Prozent.

00:09:53: Wenn man sich den Europa-Vergleich anschaut dann ist der meistens im einstelligen Bereich.

00:09:57: Deutschland zum Beispiel sind jetzt acht Prozent geplant.

00:10:00: wie kommen sie auf die Zwölf prozent also diese sieben plus fünf denen so mal die zwei vergeben?

00:10:05: Die haben Expertinnen und Experten ausgerechnet, was marktkonform ist.

00:10:09: Was auch andere Länder anbieten die andere Steuern in einen anderen Steuermixer- und Abgabemixere bereitstellen wie Vertraut auf die Expertise von Menschen, die das ausarbeiten.

00:10:21: Der Verband der österreichischen Internetanbieter kritisiert dass sich die österreichische Digitalstrategie hier ein bisschen widerspricht wenn man einerseits zwar sagt Unternehmen sollen in die Digitalisierung investieren.

00:10:34: Man will also führend sein im Bereich der Digitalisierung, gleichzeitig aber jene, die diesen Schritt gehen stärker belastet mit zusätzlichen Abgaben, sagen sie

00:10:44: dazu.".

00:10:44: Eine gute Antwort, dass wir in den letzten Jahren die Transformationsförderungen in die Medienwelt in der Österreichische gesteckt haben.

00:10:53: Das war kein Zufallsprodukt und jetzt haben wir bald Budgetrede, muss sich um Gedulder suchen.

00:10:58: aber das ist die Anerkennung der Wichtigkeit, dass Medien besondere Aufgabenstellungen haben wie Unternehmen auch außerhalb der Medienlandschaft.

00:11:05: in die digitale Transformation.

00:11:06: Deswegen gibt es ein Riesenpaket also wie gesagt hundertdressig Millionen Euro unser Steuergeld in den vergangenen Jahren schon in die Transformation auch als Zeichen, dass man das wertschätzt und diese Anstrengung anerkannt wird politisch.

00:11:18: Trotzdem jetzt eine zusätzliche Steuer?

00:11:21: Sehen Sie damit abgegolten?

00:11:23: Wir investieren in die Transformation, wir unterstützen wo es geht aber sie wissen schon, dass wir aus den Vorgängerregierungen Milliardenlöcher übernommen haben.

00:11:31: da bin ich nicht verantwortlich dafür.

00:11:33: Es ist ausgewogen, dass alle etwas beitragen können.

00:11:37: Wenn Sie vor die Konzern angesprochen haben, wissen wir alle die Umsätze und die Geschäftsberichte lesen können, dass sie leicht was beiträgen können?

00:11:48: Wir wissen auch, das ist vielleicht nicht tun.

00:11:49: Aber das lassen wir jetzt außen vorkommen.

00:11:51: zu dem Gesetz.

00:11:52: Dass er beschlossen werden soll der Kurier schreibt, dass es vor dem Sommer keinen Beschluss zu dieser Streaming-Abgabe mehr geben wird, sondern frühestens im Herbst.

00:12:02: stimmt das!

00:12:04: Wir arbeiten mit Hochdruck dran.

00:12:05: Ich habe die gesamte Medienförderung skizziert, mit einem riesigen Volumen für österreichische Medien.

00:12:10: Die soll auch schon im Jahr zwanzig in Kraft treten.

00:12:13: Ich habe Übergangsfristen in diesen Umstellungen, ich muss sie politisch verhandeln in einer Dreierkollektion oder so wie wir das tagtäglich machen.

00:12:20: also wenn wir beim Sommer einige Vorhaben die wir miteinander in der Koordinierung ganz demokratischer besprechen.

00:12:27: Ich kann ja nicht an keinem Zeitplan sein wie so eine Dreieck...

00:12:28: In dieser Streaming-Abgabe sagen Sie jetzt nicht kommt vor dem Sommer nicht?

00:12:32: Oder kommt nach dem Sommer?

00:12:33: Also dann legen Sie sich nicht fest bis an den Abend.

00:12:34: Wir haben im Regierungsprogramm zu dritt festgelegt dass es einen Beitrag geben soll der da viel Wirtschaft und der Musikwirtschaft zugutekommen lassen, zugutekommen zu sollen.

00:12:42: und dann müssen wir jetzt ausverhandeln wie der ganz konkret ausschaut.

00:12:45: Terminisieren wollen sie ja noch nicht?

00:12:47: So wie niemand in seinen Ressorts terminisieren kann wenn er zur Dritte in einer Koalition fertig verhandeln muss.

00:12:52: Gut!

00:12:52: Wir sprechen gleich noch weiter und zwar über das Social-Media-Verbot dass auch geplant ist und zudem Sie heute Jugendliche eingeladen haben um mit ihnen über diesen Gesetzesentwurf zu sprechen.

00:13:02: Wir machen aber eine kurze Pause und sind gleich wieder zurück.

00:13:12: Willkommen zurück bei Breaking Media heute aus dem Medienministerium, wo wir uns jetzt nach der Streaming-Abgabe auch noch einem zweiten Gesetz widmen.

00:13:20: Das gerade in Planung ist und zwar im Social-Media-Verbot.

00:13:23: Danke, dass Sie sich dafür noch Zeit nehmen!

00:13:25: Sie haben heute Jugendliche zu sich zu einem Roundtable-Gespräch eingeladen um über dieses geplante Gesetz und die Ausgestaltung zu sprechen.

00:13:33: Was war denn für sie so die größte vielleicht auch überraschendste Erkenntnis, die Sie daraus mitgenommen

00:13:38: haben?

00:13:39: Zum einen ist es wichtig, dass man nicht immer über Menschen spricht, sondern mit Menschen.

00:13:44: Ich habe viele Expertise gesammelt in den letzten Wochen und Monaten.

00:13:48: Wir haben internationale Modelle angeschaut, was den Schutz von Kindern insbesondere um die jungen Erwachsenen im digitalen Raum anbelangt.

00:13:57: Es gibt auch Grundsatzes für das, was wir jungen Menschen im analogen Leben, im realen Leben nicht zumuten wollen.

00:14:05: Raum zumuten.

00:14:06: Deswegen sind wir gefordert, Schutz zu machen und jetzt war viele Expertise davon.

00:14:11: Wir haben mit Plattformen gesprochen, wir haben mit Expertinnen und Experten, wir hatten mit Suchtprävention, mit Fachreitungsfalschern, mit vielen Expertisen gesprochen und mir war aber wichtig, mit Jugendlichen sich selbst auszutauschen um uns zu fragen was die Überraschung war?

00:14:25: dann eine sehr kritische Selbstentschätzung und die riesige Gefahr Und diese großen Plattformen mit ihrer Algorithmen.

00:14:35: Dass man die sehr wohl erkennt und dass man will, dass man geschützt ist.

00:14:40: Und dass wir beispielsweise über Kinderrechte sprechen, die auch im digitalen Raum durchsetzen.

00:14:46: Da braucht es einen Schutzschirm für das Stehe.

00:14:49: Deswegen habe ich so Tempo gemacht, dass wir jetzt relativ zügig schon über den Sommer am politischen Entwurf kriegen.

00:14:55: Wir schauen sich an was andere Länder, die jetzt vorangegangen sind, gemacht haben dass die Daten noch geschützt sind, dass die Leute sozusagen in den Händen vom privaten Plattformen liegen.

00:15:05: Viele Details aber die Stoßrichtung heute auch von den Jugendlichen war schon wie am Suchtpotenziale.

00:15:11: es gibt in ihren bekannten Kreisen Menschen diese extremisiert haben.

00:15:17: Es gibt Menschen die körperlichen Schäden genommen haben und wirklich ein riesiges suchtpotentiales an selbst kommen ist.

00:15:25: Sie haben jetzt selbst schon angesprochen, mit wie vielen Personen sie gesprochen haben um hier zu einem guten Schluss zu kommen.

00:15:30: Mo sehen Sie denn jetzt nachdem Sie diese Expertise gesammelt haben noch die größten Schwierigkeiten in diesem Abschließen des Gesetzes?

00:15:37: Politisch glaube ich sind wir sehr einig und ich habe einen sehr soliden politischen Zugang den auch in der Dreierkoalition die Notwendigkeit erkannt wird dass wir da auch schnell sind.

00:15:48: Ich glaube, die Schwierigkeiten legen dann im Staatssekretariat bei meinem Kollegen für Digitalisierung was die technische Umsetzung anbelangt.

00:15:57: Da gibt es schon Modelle also man könnte auch Best Practice nehmen.

00:16:02: Mir ist nur wichtig wie gesagt dass die Daten geschützt sind unserer Kinder.

00:16:06: das sind sensible Daten.

00:16:08: die wollen wir nicht in der Hand von internationalen Plattformen oder Konzernen haben.

00:16:11: Sie haben ursprünglich angekündigt, sie wollen das Gesetz vor dem Sommer vorlegen.

00:16:14: Jetzt habe ich gehört über den Sommer.

00:16:16: Das heißt da ist etwas was nach hinten rutscht dieser Gesetze-Sentrum?

00:16:19: Überhaupt

00:16:19: nicht.

00:16:20: Die hat immer gesagt dass wir im Sommer an diesem arbeiten und das machen wir.

00:16:24: Im Finale werden die nächsten Wochen diesen Entwurf vorlegen.

00:16:29: wichtig ist, dass es auch dann umgesetzt wird und dann die technische Komponente dazu.

00:16:33: Vielen Dank Andreas Fabland.

00:16:35: Wir haben uns auch noch unter den Jugendlichen umgehört wie die diesen Termin heute wahrgenommen haben.

00:16:41: Uns ist wichtig,

00:16:41: dass wenn es zu einem Social-Media-Verbot kommt, wo nach sich auch aussieht und das auf jeden Fall Begleitmaßnahmen mitgedacht werden.

00:16:48: Sei erst, dass

00:16:50: die Medienbildung mit gedacht wird,

00:16:52: dass sie die sozialen Medien auch stärker in die Verantwortung genommen werden.

00:16:56: Und uns ist auch ein großes Anliegen, dass Kinder und

00:16:59: Jugendliche mit gedacht werden und mit aufs

00:17:00: Boot geholt werden, wenn es darum geht, das Gesetz auf den Weg zu

00:17:03: bringen.".

00:17:04: Für mich wichtig ist, dass selbst die Volksschüler schon geschützt werden mit Präventionsangeboten oder Kurse oder Seminare zu Social Media.

00:17:14: Damit sie wissen was für Gefahren dort draußen sind.

00:17:17: aber nicht nur es zu verbieten.

00:17:19: das ist mir sehr wichtig es nicht zu verbinden sondern halt wirklich den Jugendlichen zu zeigen was passieren kann weil meiner Meinung nach macht's das fünftigste Video gegen Handysucht auch nicht im Unterricht.

00:17:33: Jede Person hier anwesend hat uns wirklich zugehört und auch unsere Möglichkeit gegeben, mehr einfach unserer Meinung und unsere Ideen.

00:17:40: und unsere Sorgen auch klar auszudrücken.

00:17:43: Was ich mir aber natürlich wünschenswerter gefunden hätte, wäre wenn anstatt dass man dieses Format macht jetzt, dass man die Jugendlichen noch fragt das von Anfang an hätte dabei sein sollen vor allem von jeglichen Initiativen der Regierung sei es Gesetze, sei es Projekte was auch immer, dass am Anfang an wenn es um Jugendliche geht, Jugendliche auch dabei sind.

00:18:02: Was besonders

00:18:04: wichtig wäre

00:18:04: ist Privatsphäre Meinungsfreiheit

00:18:06: und freie Informationszucker.

00:18:08: Wir haben uns auch angesehen, in welchen Ländern es bereits Social-Media-Verbote gibt und wo der beide Herausforderungen liegen.

00:18:16: Frankreich – Dänemark das Vereinigte Königreich.

00:18:19: Viele europäische Länder denken laut über eine Social Media Altersgrenze nach.

00:18:25: In Österreich einigt sich die Regierung auf einen Social Media Verbot für Jugendliche.

00:18:30: Für unter vierzehnjährige sollen schädliche Plattformen künftig verboten sein.

00:18:34: Der Gesetzesentwurf soll im Juni kommen.

00:18:36: Man will die Jugend vor sexualisierten, gewalttätigen und radikalisierenden Inhalten sowie dem Suchtpotenzial sozialer Medien schützen.

00:18:47: Australien führt ein Social-Media-Verbot im Dezember twenty-fünfundzwanzig für unter sechzehn Jährige ein.

00:18:52: Ob ein Verbot dafür der richtige Weg ist, bezweifelte australische Jungjournalist Leonardo Paglisi.

00:18:58: Mir

00:18:59: wurde früher über Social Media nur gesagt, geht er nicht drauf?

00:19:02: Das ist gefährlich und ich finde solche Botschaften wie auch ein Verbot sorgen nur dafür dass Jugendliche sich noch eher einloggen.

00:19:09: Sie wollen sehen was sie nicht sehen dürfen.

00:19:11: Es ist besser darüber zu sprechen Wie sie sicher im Internet unterwegs sein können Und gefährliche Inhalte melden können.

00:19:18: Tiktok YouTube & Co.

00:19:20: sind verpflichtet zu jungen Nutzer zu sperren.

00:19:22: Für viele Jugendliche ist die Altersverifizierung leicht zu umgehen, etwa in dem ältere Personen die Gesichtserkennung für sie austricksen.

00:19:31: Es

00:19:31: gibt große Bedenken um die Privatsphäre – durch Gesichtserkennung und anderer Formen der Identifizierungen musst du den Plattformen beweisen dass du nicht unter sechzehn bist.

00:19:41: Auch Australien, die das Verbot befürworten haben ein Problem damit.

00:19:45: Möchtest Du wirklich diesen ausländischen Konzernen deine Versicherungskarte Führerschein oder Reisepass übergeben?

00:19:51: In Österreich soll bei der Altersverifizierung der Datenschutz im Fokus stehen.

00:19:56: Die genaue technische Umsetzung ist aber noch offen!

00:19:59: Wie könnte eine Alters-Verifikation für Österreich aussehen, die sensible Daten schützt?

00:20:04: Thomas Lohninger von der Datenschutz NGO Epicenter Works hat einen Vorschlag.

00:20:08: Es ist

00:20:08: ja auch so dass man nicht nur bei den Kindern und Jugendlichen das Alter überprüfen müsste sondern bei allen Usern.

00:20:14: sprich die gesamte Bevölkerung müsste sich ausweisen.

00:20:17: Wenn man jetzt wirklich sagt man will trotzdem eine Altersgrenze machen, dann gibt es einen Vorschlag den wir ausgearbeitet haben dass man das über Geräte-Einstellungen macht.

00:20:27: Sprich das Gerät von einem dreizehnjährigen ist einfach im Internet markiert als das ist das Geräd von einem Dreizehnjährigen.

00:20:34: der Weg würde uns erlauben dass wir Identität entkoppeln von der Altersverifikation.

00:20:39: Einschränkungen von sozialen Netzwerken gibt es schon auf der ganzen Welt.

00:20:43: Albanien etwa verbietete Videoplatform TikTok ab März, im Jahr nach einer tödlichen Auseinandersetzung, die in Verbindung mit der App stehen könnte.

00:20:53: Das Verbot wird frühzeitig wieder aufgehoben – nachträglich urteilt das Verfassungsgericht, das Verbot habe Meinungs- und Pressefreiheit verletzt.

00:21:02: Im eigenen Herkunftsland China ist TikTok übrigens auch nicht

00:21:05: verfügbar.

00:21:06: Stattdessen gibt es vom selben Anbieter eine eigene App für China mit eigenen Inhalten.

00:21:11: TikTok steht aber auch wegen Spionageverdachts in vielen Ländern im Fokus.

00:21:16: Sind die sensiblen Daten von Jugendlichen in Gefahr?

00:21:19: Wir wissen alle, wie autoritär China vorgeht – auch im Internet!

00:21:23: Es wäre illusorisch zu glauben, dass sie hier nicht diesen Zugang ausnutzen würden für Spionages auch zu staatlichen oder wirtschaftlichen

00:21:31: Zwecken.".

00:21:31: In Österreich dürfen öffentlich Bedienstete im Bund die App auf ihren Diensthandys etwa nicht installiert haben.

00:21:38: In den USA wird im Jänner eine TikTok-Niederlassung gegründet, nachdem das Land droht, den Dienst sonst abzuschalten.

00:21:45: Ebenfalls wegen Sorge um Datenschutz und möglicher politischer Einflussnahme durch China.

00:21:51: Eine weitere Motivation für Regierungen, den Zugang zu sozialen Netzwerken zu beschränken?

00:21:56: Zensur!

00:21:57: Während der Massenproteste im Jener im US-amerikanischen Minneapolis trendete Hashtag Tiktok Sensorship – Der Staat drosselt Tiktok in der Region, um das Teilen von Informationen rund um die Proteste zu erschweren.

00:22:12: Wir haben im Arabischen Frühling gesehen wie mächtig derartige soziale Netzwerke sein können.

00:22:18: in den Protesten.

00:22:19: Das heißt auch in der Art autokratischen Regime kann das Internet ein wirklich mächtiges Werkzeug für die Stimme der vielen sein und genau deswegen gibt es heutzutage eben auch technische Wege diese Meinungen zu unterdrücken.

00:22:32: Im Iran drosselt die Regierung die Internetverbindung gezielt bei Protesten.

00:22:37: Russland blockiert viele westliche Plattformen wie Facebook, Instagram und WhatsApp wegen vermeintlichem Extremismus im Laufe des Ukraine-Kriegs.

00:22:46: Auch in China überwacht das als Great Firewall bekannte Zensursystem den digitalen Raum stark.

00:22:52: Statt unseren gewohnten Social Media Apps gibt es dort staatlich freigegebene Alternativen.

00:23:00: In einem stabilen Land wie Österreich sind die Gründe für ein Social Media-Verbot unter vierzehn zum Glück nicht Kontrolle und Zensur, sondern Jugend und Datenschutz.

00:23:09: Allerdings ermöglicht Social Media jugendlich den Austausch miteinander – das Verbot eine Gradwanderung zwischen Einschränkungen?

00:23:19: Was

00:23:19: ich wirklich empfehlen würde, mehr Beratung und Diskussion.

00:23:22: Das Gesetz in Australien wurde sehr rasch umgesetzt.

00:23:25: Wir glauben dass das sowieso ein Thema ist wo es bessere Lösungen gibt nämlich die Plattformen an sich ordentlich mal an die Kandare zu dem Entstrafem auszustellen.

00:23:33: wir haben die Gesetze dafür

00:23:35: Denn die harmlos wirkenden Apps haben es ordentlich in sich.

00:23:38: Sie können Jugendliche zur Teilhabe verhelfen oder sie auch manipulieren.

00:23:46: Nächste Woche in Breaking Media wissen wir schon, wer ORF-Generaldirektorin

00:23:50: oder ORF

00:23:51: Generaldirektor wird.

00:23:52: Wir diskutieren den Ausgang der Wahl und auch die sonstigen Vorgänge im ORF wie zum Beispiel die Freistellung des Bestverdieners im ORFPUS Strobeln.